In verschiedenen Städten haben am wochenende Menschen unter dem Motto #Preisexplosion? #NichtaufunseremRücken gegen die Teuerungen protestiert – unter anderem in Köln, Leipzig, Berlin, Frankfurt, Hamburg und Gießen.
Wir spiegeln hier den Bericht des Bündnis „NichtaufunseremRücken“, an dem wir uns auch beteiligen.
In Köln haben das Frauenkollektiv, die Internationale Jugend, das Solidaritätsnetzwerk, Young Struggle und ZORA am Samstagnachmittag eine Demonstration gegen die aktuelle Preisexplosion durch den Stadtteil Kalk organisiert. Vier Genoss:innen stellten mit Masken und Schildern Politiker:innen dar, die in den letzten Wochen und Monaten durch besonders arrogante Äußerungen aufgefallen waren: Da wären Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich nicht für die Spritpreise interessiert, da er ja gut verdient, und Wirtschafts- und Umweltminister Robert Habeck, der die Übernahme der Heizkosten für Hartz-IV-Empfänger:innen ablehnt, da sie dann ja zum offenen Fenster rausheizen würden. Auch nicht fehlen durften Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, der eine weitere Erhöhung der ohnehin stark gestiegenen Lebensmittelpreise forderte, sowie CDU-Politikerin Christina Stumpp, die in einer geleakten E-Mail zeigte, dass sie die Berliner Mieten maßlos unterschätzt. Die „Politiker:innen“ hielten satirisch angehauchte Reden, in denen sie ihre arrogante Art raushängen ließen, wofür das umstehende Publikum sie kräftig ausbuhte. Eine Rednerin des Frauenkollektivs Köln machte deutlich, dass wir die aktuelle Preisexplosion mit Kämpfen für höhere Löhne beantworten müssen und entlarvte die „Lohn-Preis-Spirale“, die das Kapital aktuell wieder aus der Mottenkiste hervorholt, als bürgerliches Märchen. Im Redebeitrag von ZORA wurde noch auf die besondere Betroffenheit alleinerziehender Mütter und LGBTI+ von Wohnungslosigkeit und Zwangsräumungen eingegangen. Anschließend zogen wir mit rund 40 Menschen durch das Arbeiter:innenviertel Kalk, wo wir die Leute erreichen konnten, welche die aktuellen Teuerungen am härtesten treffen. Auf den Bürgersteigen neben der Demo konnten wir haufenweise Flyer und Zeitungen an interessierte Nachbar:innen verteilen. Die vier „Politiker:innen“ trieben wir an der Spitze unseres Demonstrationszuges vor uns her. „Bei den Preisen sind sie fix, für die Löhne tun sie nix!“, schallte es durch die Kalker Straßen.
In Leipzig haben sich das Frauenkollektiv, die Internationale Jugend und das Solidaritätsnetzwerk zum zweiten Mal an der Aktionswoche des #NichtaufunseremRücken-Bündnisses mit einer Kundgebung beteiligt, dieses mal in der Innenstadt. Zur Vorbereitung führten wir bereits am Montag Befragungen mit Passant:innen durch in Bezug auf die Auswirkungen der Inflation auf die persönliche bzw. finanzielle Lebenssituation.
Mit den Aussagen der Befragten und ihrer Wut zogen wir dann am Samstag auf den Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof. Auch hier wurde bei Gesprächen eine grundlegende Unzufriedenheit ebenso deutlich wie die Notwendigkeit, sich gemeinsam gegen Jobverlust und die Erhöhungen der Lebenshaltungskosten zu organisieren. Die Internationale Jugend forderte die „Einheit von Arbeiter:innen, Jugend, Frauen und allen Unterdrückten und Ausgebeuteten dieser Welt“. Das Frauenkollektiv motivierte die Umstehenden mit „Ihr macht Klassenkampf von Oben?! – Wir von Unten“. Das Solidaritätsnetzwerk fasste zusammen: „Wir müssen uns als Klasse organisieren, solidarisieren, vernetzen, austauschen und koordinieren, damit wir uns gegen den Arbeiter:innenhass der Parlamente und Unternehmen verteidigen können! […] werdet aktiv und wehrt euch gegen die Angriffe von Oben!“. Alle Redebeiträge wurden von dem herumstehenden Publikum mit viel Applaus aufgenommen.
Auch in Frankfurt fand eine Kundgebung im Rahmen der Aktionswoche statt. Mit verschiedenen Organisationen wie der Internationalen Jugend, Zora, Young Struggle, dem Revolutionären Jugendbund und der Roten Einheit Darmstadt sind wir mit vielfältigen Reden auf die aktuellen Krisenfolgen eingegangen. Geschlossen haben wir uns gegen eine Politik ausgesprochen die, die Krisenlasten auf dem Rücken der Arbeiter:innen abladen will. Dabei konnten wir viele Flyer verteilen und kamen in Gespräche mit Passant:innen. Mobilisiert haben wir vor der heutigen Kundgebung unter anderem vor Supermärkten, auf unseren Flyern sind wir dabei auf die massiven Preisexplosionen bei Lebensmitteln eingegangen.
In Berlin führten wir eine Aktion vorm Gesundbrunnencenter durch, um gegen steigende Preise bei gleichzeitig stagnierenden oder sinkenden Löhnen zu kämpfen! Miete, Benzin, Gas, Strom und Lebensmittel werden durch die Preissteigerungen immer teurer. Die Tarifrunden in verschiedenen Berufsgruppen sind schlecht bis sehr schlecht ausgefallen und beudeuten durch eine Lohnerhöhung unter Inflationsniveau faktisch eine Lohnsenkung für die Beschäftigten. In Redebeiträgen von der Internationalen Jugend, Zora, Young Struggle und dem Solidaritätsnetzwerk wurde hervorgehoben, wie diese Situation unserer Klasse, insbesondere Frauen und Jugendlichen zu schaffen macht. Die Lösung für unsere Probleme finden wir nicht in diesem System, in welchem große Konzerne von unserer Ausbeutung profitieren. Deshalb müssen wir uns solidarisch zusammenschließen und gegen den Kapitalismus kämpfen!
In Gesprächen mit Passantinnen fanden wir Zustimmung, viele konnten ein Lied von finanzieller Not und Stress auf Arbeit singen. Eine Gruppe Jugendlicher betonte, wie ihre Mütter unter den steigenden Mieten leiden.
Leider gab es auch Pöbelein von Leuten aus dem rechten Spektrum. Das zeigt uns aber noch viel mehr, dass wir stark und laut mit linken, antikapitalistischen Forderungen auftreten müssen. Wir dürfen Nazis nicht das Feld überlassen, denn unsere stärkste Waffe ist die Solidarität!
In Freiburg organisierte die Internationale Jugend einen Infostand am EKZ Weingarten, um mit den Menschen über die aktuellen Preissteigerungen zu sprechen. Neben mehreren Redebeiträgen von uns hatten wir auch interessante Gespräche mit den Menschen, die an unserem Stand vorbei gekommen sind!
In Hamburg fand eine Aktion vor einem Real-Supermarkt statt. Wir wollten vor allem einen Fokus auf Kassierer:innen – auch im Bezug auf die steigenden Lebensmittelpreise und gleich bleibenden Löhne – legen. Es gab Redebeiträge von Young Struggle und Zora. Außerdem wurden nebenbei Flyer verteilt und wir kamen mit einigen Passant:innen ins Gespräch über die Krise und warum die bürgerliche Politik uns keine Lösung ist.
Zudem gab es auch in Gießen noch eine kreative Aktion. An der Brüstung des Elefantenklos in Gießen konnte man auf einem Banner lesen: „Rationale Planung der Wirtschaft statt kapitalistisches Preischaos“. In einer Erklärung der ARAG hieß es dazu: „Die Teuerungskrise zeigt uns erneut, dass nur eine geplante Wirtschaft Preisexplosionen, wie wir sie gerade erfahren, verhindern kann! Preisexplosionen – Nicht auf unserem Rücken! Wir kämpfen mit Kraft und Leidenschaft für eine Gesellschaft jenseits der kapitalistischen Profitlogik.“