In mitten einer anhaltenden Wirtschaftskrise, einer Preisexplosion von historischem Ausmaß und imperialistischen Kriegen, die auch in der BRD mit einer massiven Aufrüstung einhergehen, hielten wir im August dieses Jahres den zweiten Kongress des Solidaritätsnetzwerks ab. Unsere Aufgabe war es, eine einheitliche Analyse unserer Kampfbedingungen zu finden und uns mit der richtigen Ausrichtung für unsere Arbeit in diesen dynamischen Zeiten zu stärken. Mit dem Kampf gegen die Preisexplosion als zentralem Baustein und dem Sozialismus als gesellschaftliche Alternative, die wir in unsere Klasse tragen wollen, konnten wir uns für eine kämpferische Zeit in Stellung bringen.
Preisexplosion und Widerstand
Das Hauptaugenmerk unserer Arbeit liegt in den kommenden Monaten auf den massiven Teuerungen, die uns alle hart treffen werden. Während die Inflation schon jetzt bei 10 Prozent liegt und wir Arbeiter:innen mit jedem Monat ärmer werden, werden die Energiepreise Prognosen zufolge auf Monate und Jahre hinweg weiter steigen und insbesondere beim Strom erst in den kommenden Jahren voll auf die Verbraucher:innenpreise durchschlagen.
Diese Entwicklung geht mit einer rasanten Absenkung des Lebensstandards der Arbeiter:innenklasse in Deutschland einher, bietet aber auch ein in den letzten Jahrzehnten ungekanntes Potenzial für soziale Proteste. In den vergangenen Wochen haben all unsere Ortsgruppen begonnen, regelmäßige Aktionen gegen die Teuerungen zu organisieren, um einen klassenkämpferischen Einfluss auf die Bewegung auszuüben, anstatt das Feld der Sozialdemokratie oder gar den Faschist:innen zu überlassen.
Folglich war ein Schwerpunkt des Kongresses, grundsätzlich über unsere Arbeit zu der Preisexplosion zu diskutieren und uns in die Lage zu versetzen, als Struktur bestmöglich und handlungsfähig vor dem Hintergrund der des Potenzials einer massenhaften Bewegung gegen die Teuerungenzu organisieren. Den Kampf gegen die Teuerungen und weitere Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse zu organisieren, nehmen wir dabei als Aufgabe an, die uns in den kommenden Monaten dauerhaft begleiten wird.
Bereits früh hat sich gezeigt, dass faschistische Kräfte versuchen, die sozialen Proteste gegen die Preisexplosion zu vereinnahmen, um ihre Demagogie zu verbreiten und die Spaltung der Arbeiter:innenklasse voranzutreiben. Gerade in Ostdeutschland, wo in vielen Städten Massenproteste aufgekommen sind, übernehmen Faschist:innen – teils offen, teils verdeckt – eine führende Rolle bei diesen. In der nächsten Zeit ist es unsere Aufgabe, eine klare Strategie im Umgang mit sozialen Protesten, die von reaktionären und faschistischen Kräften beeinflusst sind, zu erarbeiten. Dabei nehmen Diskussionen und Auseinandersetzungen mit Menschen, die von faschistischer Ideologie und/oder Verschwörungstheorien beeinflusst sind, eine gesonderte Rolle ein, wozu es einen korrekten Umgang auszuarbeiten gilt.
Gerade im Kontext von dynamischen Teuerungsprotesten erscheint es möglich, dass sich das Wachstum unserer Organisation aus den vergangen Jahren fortsetzen wird. Daher haben wir uns die Aufgabe gegeben, unsere Arbeit auf bundesweiter Ebene effizienter zu strukturieren und die Möglichkeit geschaffen, gegebenenfalls regionale Koordinationen einzusetzen. Auch wollen wir Konzepte entwickeln, mit denen Ortsgruppen sich auch bei einer hohen Mitgliederzahl auf bestmögliche Weise organisieren können.
Den Kampf gegen die Preisexplosion steht für uns auch im Zusammenhang mit einem weiteren strategischen Fokus: der Stadtteilarbeit. Beim Aufbau einer klassenkämpferischen Bewegung müssen wir dort ansetzen, wo Arbeiter:innen zusammenkommen, Arbeiter:innenvierteln sind dabei ein besonders wichtiger Ort. Wir müssen weiter daran arbeiten, den vermeintlichen Widerspruch zwischen der Arbeit im Stadtteil und „stadtweiter“ beziehungsweise überregionaler Sozialproteste aufzulösen. Konkret gilt es, den Protest gegen die Teuerungen in unsere Stadtteile zu tragen und uns dort mit regelmäßigen Aktionen stärker mit unseren Nachbar:innen zu vernetzen und diese zu organisieren. Dabei wollen wir darauf achten gerade besonders unterdrückte Teile unserer Klasse wie Frauen oder Migrant:innen zu organisieren. Dazu wollen wir unsere Erfahrungen auswerten, unsere Bildungsarbeit stärken und Strukturen schaffen, die möglichst vielen Teilen unserer Klasse ermöglicht, sich an unseren Strukturen zu beteiligen.
Generell haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, die vielfältigen Erfahrungen, die wir in den letzten Jahren in der Stadtteilarbeit gesammelt haben, auszuwerten und zu systematisieren, um den organisierten Klassenkampf in den proletarischen Vierteln voranzutreiben.
Unsere Zukunft ist der Sozialismus!
Ob beim Gespräch mit Kolleg:innen in der Mittagspause, beim Flyern im Stadtteil oder auf Demonstrationen: wir stellen fest, dass es gerade in Zeiten von Krieg und Krise notwendig ist, konkrete Lösungen jenseits des Kapitalismus aufzuzeigen. Daher haben wir den Sozialismus als unsere gesellschaftliche Alternative in unser programmatisches Selbstverständnis aufgenommen und wollen damit Menschen überzeugen und sie für eine klassenkämpferische Bewegung gewinnen.
Die sich zuspitzenden zwischenimperialistischen Widersprüche, veranschaulicht durch den Krieg in der Ukraine und das Säbelrasseln rund um Taiwan, aber auch die Aggressionen des faschistischen türkischen Staates, zeigen eines sehr deutlich: Kriege sind im Kapitalismus eine Gesetzmäßigkeit. Während der deutsche Imperialismus die Situation nutzt, um Milliardenausgaben für die Aufrüstung durchzudrücken, zahlt die werktätige Bevölkerung die Zeche für den Krieg. In Deutschland, das einen Ankerpunkt im Konflikt zwischen der NATO und Russland darstellt und stark von russischem Gas abhängig ist, tritt dies offen zu Tage.
Wirtschaftskrisen treten im Kapitalismus ebenfalls gesetzmäßig auf und bringen dabei eine verschärfte Ausbeutung und Unterdrückung der Arbeiter:innenklasse mit sich. Auch in der aktuellen Krise organisiert der Staat mittels Konzerngeschenken und Angriffen auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen eine Umverteilung von unten nach oben. Die Preisexplosion muss genauso als Angriff auf unsere Klasse gewertet werden. Wir müssen unseren Nachbar:innen und Kolleg:innen klar machen: dauerhafter Frieden und eine Wirtschaft, die frei von Krisen und Ausbeutung ist, sind nur im Sozialismus möglich.
Unter dem Sozialismus verstehen wir ein System, das nach unseren Interessen und Bedürfnissen produziert und nicht für den Profit großer Konzerne. Damit dies gelingt, benötigt es eine aktive Beteiligung der gesamten Arbeiter:innenklasse und damit auch etwas anderes als die repräsentative kapitalistische „Demokratie“. Stattdessen brauchen wir ein rätedemokratisches System, in welcher die Gesellschaft in allen Betrieben, Stadtteilen, Bildungseinrichtungen und als besonders unterdrückte Gruppen organisiert ist und gemeinschaftlich die Entscheidung über alle gesellschaftlichen Belange fällt. Um unser Verständnis vom Sozialismus zu vertiefen und den Begriff in der politischen Praxis mit Leben zu füllen, wollen wir Bildungen organisieren.
Die alltäglichen Auswirkungen des kapitalistischen Systems, die reale Kriegsgefahr, die Umweltkrise, die Ausbeutung im Betrieb und die patriarchale Unterdrückung sorgen dafür, dass immer mehr Menschen nach einer wirklichen Alternative zum Kapitalismus suchen. Es ist unsere Aufgabe, ihnen eine klassenkämpferische Antwort zu geben: gegen Krieg, Krise und Kapital hilft uns nur ein grundlegend anderes Wirtschaftssystem. Unsere Zukunft ist der Sozialismus!
Mit frischem Wind in den heißen Herbst
Für uns steht fest: der Kampf gegen die Preisexplosion ist ein entscheidender Bestandteil unserer Arbeit für den Aufbau einer klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung. Die massiven Teuerungen stehen symptomatisch für ein kapitalistisches System, das gesetzmäßig Kriege und Krisen hervorbringt, die von der herrschenden Klasse für Angriffe auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der werktätigen Bevölkerung und eine Umverteilung von unten nach oben genutzt werden. Wir sagen diesem System den Kampf an und setzen ihm den Sozialismus als unsere gesellschaftliche Alternative entgegen.
Das ist die Ausrichtung, die wir als Solidaritätsnetzwerk aus unserem zweiten Kongress mitnehmen. Wir gehen mit frischem Wind in den heißen Herbst und den Wutwinter. Wir freuen uns auf erfolgreiche Proteste, die wir Seite an Seite mit der Föderation Klassenkämpferischer Organisationen und dem #NichtaufunseremRücken-Bündnis organisieren werden.
Was macht allen Bonzen Dampf? Klassenkampf!