Fünf Jahre Solidaritätsnetzwerk – Fünf Jahre „Du bist nicht allein!“

Am 11.11.2017 haben wir das Solidaritätsnetzwerk gegründet. Rund ein dutzend Menschen aus vier verschiedenen Städten sind vor 5 Jahren im tiefen Osten Deutschlands zusammengekommen, um Schluss zu machen mit unserer Wehrlosigkeit als Arbeiter:innenklasse.

Auf unserem Gründungstreffen hielten wir fest: „Das Solidaritäts-Netzwerk ist ein Zusammenschluss von ArbeiterInnen, Arbeitslosen, MigrantInnen und Jugendlichen zur gemeinsamen Verteidigung und Durchsetzung ihrer Interessen und Rechte. Dabei geht es insbesondere um Angriffe durch den Unternehmer, den Vermieter und auf dem Amt. Es setzt auf gegenseitige solidarische Hilfe und direkte Aktionen, um Forderungen durchzusetzen.“

Seit dem haben wir hunderte Aktionen organisiert, Tausende Diskussionen mit unseren Nachbar:innen geführt und zehntausende Flugblätter und Zeitungen verteilt. Unsere Ergebnisse können sich sehen lassen.

Wir haben damit begonnen, uns dort zu organisieren wo wir selber leben und wo unsere Klasse besonders unterdrückt wird: Sei es in Köln-Kalk, Berlin-Marzahn oder Freiburg-Weingarten. Wir haben uns mit Wohnungskonzernen wie Vonovia, United Capital oder Dewog ebenso angelegt wie mit dem Mobilfunkkonzern Debitel, den Lebensmittelketten Aldi und Müller oder den Jobcentern. Wir haben Arbeiter:innen bei Stammtischen von Erzieher:innen und Sozialarbeiter:innen zusammengebracht. In unseren Widerstandsaktionen konnten wir nicht nur sehen, dass wir Zwangsräumungen verhindern, Abzocken zurückdrängen oder Solidarität aufbauen können. Mit dutzenden Grillfesten, Nachbarschaftsfesten und Stammtischen haben wir der kapitalistischen Ellbogengesellschaft unsere Vorstellung einer neuen, solidarischen Kultur entgegengesetzt.

Von Beginn an war für uns klar: der Kampf gegen die täglichen Angriffe durch Vermieter:in, Chef:in oder Jobcenter müssen wir mit dem Kampf gegen Rassismus undPatriarchat verbinden, weil es uns als Klasse spaltet. Aktionen gegen Femizide, oder Blockaden von faschistischen Aufmärschen in unseren Vierteln und Städten gehörten für uns ebenso dazu wie der Schutz unserer natürlichen Umwelt. Weit bevor das 9-Euro-Ticket populär war, organisierten wir im Jahr 2019/20 eine bundesweite Kampagne für kostenlosen Nahverkehr. Der 1. Mai war jedes Jahr ein besonderer Höhepunkt unserer Arbeit, bei dem wir mit allen Mitstreiter:innen den internationalen Kampftag der Arbeiter:innen begangen haben.

Die Zuspitzung der gesellschaftlichen Verhältnisse seit 2020 haben in uns einen Widerstandsgeist entfacht. Während die politische Aktivität in den Lockdowns unterdrückt wurde, gingen wir unter Wahrung des Gesundheitsschutzes auf die Straße gegen Reallohnverlust, Ausgangssperren und für eine solidarische Pandemiebekämpfung. Als Russland die Ukraine überfiel waren wir einen Tag später auf der Straße mit der Parole „Weder NATO noch Russland sind eine Alternative – Solidarität von unten aufbauen!“. Während große Teile der fortschrittlichen Bewegung sich in diesen Zeiten zurückzogen oder mit inneren Kämpfen beschäftigt waren, konnten wir uns schnell auf eine gemeinsame Klassenlinie einigen und in Aktion treten. Sei es mit monatlichen Aktionen unter dem Motto „Nicht auf unserem Rücken“ in den Jahren 2020/2021 bis hin zu zwei-wöchentlichen Aktionen, die momentan in all den Städten, in den wir aktiv sind, gegen die Teuerungen und den Krieg durchgeführt werden.

Organisatorisch sind wir mittlerweile auf einem neuen Niveau. Wir sind mit vier Städten gestartet – einige sind gegangen, viele sind neu gekommen. Mittlerweile konnten wir die Zahl der Städte, in denen wir aktiv sind, auf acht verdoppeln und unsere Mitgliederzahl vervielfachen. Während wir zu Beginn noch mit einer bundesweiten Koordination mit geringer Verbindlichkeit gestartet sind, haben wir mittlerweile einen kontinuierlich arbeitenden Vorstand und einen neuen Stand der innerorganisatorischen Demokratie auf unseren regelmäßigen Kongressen erreicht. Mit dem Schritt uns mit der Internationalen Jugend, Frauenkollektiv und Betriebskampf im April 2022 in der Föderation Klassenkämpferischer Organisationen zusammenzuschließen haben wir ein neues Kapitel beim Wiederaufbau einer kämpferischen Arbeiter:innenbewegung in Deutschland mit aufgeschlagen.

Auch inhaltlich haben wir uns entwickelt. In einem umfangreichen demokratischen Prozess arbeiteten wir Analysen und Visionen zu verschiedenen gesellschaftlichen Feldern heraus: gegen Altersarmut, Rassismus, Zwei-Klassenmedizin, Mietenwahnsinn oder Unterdrückung von Frauen – für eine Gesellschaft die für ihre Kinder und älteren Menschen sorgt, Gleichberechtigung unabhängig von Geschlecht oder Herkunft herrscht, Wohnungskonzerne enteignet und gesellschaftlich verwaltet werden. Mit unserem Grundlagendokument „Wie baue ich ein Solidaritätsnetzwerk auf?“ konnten wir unsere Strategie schriftlich festhalten und schärfen. Auf unserem letzten Kongress haben wir festgestellt: immer mehr Menschen suchen nach einer Alternative zu diesem System! Als organisierte Arbeiter:innen müssen wir sie benennen: es ist der Sozialismus. Eine Gesellschaft jenseits der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung in welcher wir in Räten organisiert demokratisch über Gesellschaft und wirtschaftliche Planung entscheiden. Die wird in Zukunft unsere gesellschaftliche Perspektive sein.

All unsere Aktionen sind auch in der breiteren Öffentlichkeit nicht unbemerkt geblieben. Wir landeten im Abendprogramm der BBC oder einer Arte-Doku; unzählige Zeitungsartikel sind über unsere Protest-Aktionen gegen Zwangsräumungen oder Widerstände gegen die Teuerungen erschienen. Mittlerweile sind unsere Ortsgruppen auf allen sozialen Netzwerken präsent, wir beginnen, mit Stadtteilzentren noch niedrigschwelliger ansprechbar zu sein und mit unseren roten Westen setzen wir einen sichtbaren farblichen Akzent auf Demonstrationen.

All diesen Einsatz, all diese Kämpfe, all diese kleinen und großen Erfolge haben wir aus eigener Kraft geschaffen. Aus der Überzeugung, aus dem Willen heraus, uns nicht mehr herumschubsen zu lassen, uns gegenseitig als Klasse solidarisch zu unterstützen und nach vorne zu gehen. Dabei haben uns viele Bündnispartner:innen begleitet, die mit uns gegen Unterdrückung für eine bessere Zukunft kämpfen. Mit all diesen Genoss:innen möchten wir uns fest Unterhaken um weiter nach vorne zu gehen, zum Wiederaufbau einer klassenkämpferischen Arbeiter:innenbewegung, die den ausbeutenden Chefs, den abzockenden Vermietern und knechtenden staatlichen Unterdrückern das fürchten leert.

All diejenigen, die mit uns diesen Weg weitergehen wollen und sich einer wachsenden und klassenkämpferischen Organisation anschließend wollen, laden wir herzlich dazu ein.

Du bist nicht allein! Hoch die internationale Solidarität!

Dein Solidaritätsnetzwerk, 11.11.22