In diesen Zeiten wird es besonders sichtbar: imperialistische Staaten überfallen für ihre Milliardär:innen und Konzerne andere Länder. Damit sichern sie ihnen Macht und Profite. Darunter leiden insbesondere die Arbeiter:innen – indem sie in Kriege geschickt werden, in Wirtschaftskrisen ihre Arbeit verlieren, ihre natürlichen Lebensgrundlage zerstört wird oder massiver Verarmung ausgesetzt sind.

So auch im Krieg in der Ukraine. Die direkten Leidtragenden dieses Wettkampfs zwischen den Großmächten NATO und Russland sind die ukrainischen und russischen Arbeiter:innen. Sie sterben als Soldat:innen oder Zivile in den Kriegen oder verarmen massiv.

In Deutschland spüren wir die Auswirkungen durch Preiserhöhungen. Auch hier müssen die Arbeiter:innen für all das bezahlen. Das zeigt sich nicht zuletzt an den explodierenden Spritpreisen. Die Strom- und Gas-Nachzahlungen werden enorm sein. Die Wahl von Arbeiter:innen zwischen unbezahlbaren Spritpreisen oder schlecht ausgebauten und überteuerten ÖPNV ist zum Verzweifeln.

Eine absurde Kriegspropaganda versucht uns das nun schmackhaft zu machen. Von uns wird gefordert, wir sollten „Frieren für die Freiheit“ (Joachim Gauck) oder „weniger Fleisch essen gegen Putin“ (Cem Özdemir). Doch diese Politiker:innen, die 15.000€ oder mehr im Monat verdienen, repräsentieren nicht uns, sondern nur die deutschen Kapitalinteressen!

Denn während wir also für die steigenden Preise blechen, ehrenamtlich den Geflüchteten aus der Ukraine helfen und zu Tausenden gegen den Krieg auf die Straßen gehen, schmiedet der Staat neue Pläne. Er pumpt ein 100-Milliardenpaket in die Aufrüstung der Bundeswehr. Die Kapitalist:innen streichen mit ihrer Kriegstreiberei also weiter Profite ein und klatschen in die Hände, da die Warenproduktion von Rüstung und Kriegsgerät fleißig angekurbelt wird. All das wird von den selben Politiker:innen unterstützt, die zeitgleich „Verzicht“ von uns fordern.

Wie es bei Krieg und Krise also immer ist – es gibt Profiteur:innen, und es gibt Verlierer:innen, und das ist die Mehrheit. Es ist die Arbeiter:innenklasse eines jeden Landes, auf deren Rücken Krieg und Krise ausgetragen werden. 

Bereits seit Monaten gehen wir gegen die Teuerung und Preisexplosion auf die Straße und werden nicht müde unsere Forderungen zu wiederholen.

  • Automatische Anpassung der Löhne an die Preis- und Mietenentwicklung!
  • Sofortige Aussetzung von Strom-, Gas- und Wassersperrungen sowie Zwangsräumungen!
  • Sofortiger Teuerungs-Zuschuss für Empfänger:innen von Grundsicherung!

Darüber hinaus sagen wir deutlich:

  • Russische Truppen raus aus der Ukraine! – die NATO ist keine Alternative.
  • Solidarität mit der russischen Anti-Kriegsbewegung und den ukrainischen Arbeiter:innen
  • Solidarische Aufnahme ALLER Geflüchteten und Kriegsdeserteur:innen
  • 100 Milliarden für Bildung, Gesundheit und Klimaschutz, statt für das Militär!