[Berlin] Bezirksverordnetenversammlung am 14.12.2023 – Gehör verschaffen für die Linse!

0:00

Am 14.12.2023 tagte die BVV Lichtenberg. Diesen Anlass haben wir genutzt, um davor eine Kundgebung abgehalten, während wir in der BVV unsere Forderungen der Politik präsentierten, die wir zusammen mit Interessenten für den Erhalt der Linse ausgearbeitet hatten:

  1. Das Solidaritätsnetzwerk und der LibeRo e.V. wollen die Räume auch in 2024 weiternutzen und fordern, dass eine Zwischennutzung gemäß den Bauplänen des anliegenden Theaters an der Parkaue ermöglicht und eine langfristige Perspektive für den Standort entwickelt wird.
  2. In der Zeit bis 2026 soll das Gebäude instand gehalten werden. Hierfür wird gefordert, die Zeit bis 2026 zu nutzen, um im Jahr 2024 den Sanierungsbedarf konkret festzustellen und 2025 die notwendigen Sanierungsarbeiten vorzunehmen.
  3. Die gemeinsame Forderung besteht in der Übernahme durch das Selbstverwaltete Jugendzentrum Potse ab spätestens 2026. Dies würde sowohl der Jugendarbeit in Alt-Lichtenberg als auch der Potse eine Zukunft geben.

Mit Flyern, Infotisch und Mikrofon bewaffnet, haben wir mit den Passant:innen vor der BVV über die Situation der Linse gesprochen. Über die Unfähigkeit der Lokalen Politik etwas zu tun, über die Konkurrenzdruck in dem auch soziale Träger nach einer Profitlogik wirtschaften müssen. Über die massiven Kürzungen sozialer Ausgaben generell, während es für Chipfabriken Subventionen gibt und die Bundeswehr mit zusätzlichen 100 Milliarden Euro aufgerüstet wird. Dabei sind wir auf viel Zustimmung getroffen.

In der BVV haben wir im Tagesordnungspunkt „Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner“ haben wir die Frage gestellt, inwieweit unsere Forderungen möglich wären zu erfüllen.

Dabei wurden unsere vortragende Person drei Mal unterbrochen, ich solle zum Punkt der Frage kommen. Dabei sind uns alle Punkte wichtig! Kathrin B., Eine Nachbarin, die die BVV im Livestream angeschaut hat und sich für die Linse einsetzt, schrieb uns im Anschluss:

Das rein formale und unterbrechende und von oben herab sprechende dieser beiden Amtsdamen eben kotzt mich an. Die waren nicht mal vor Ort, oder? Hut ab, dass du so ruhig geblieben bist. 👍🏻 Ich habe das gerade live im Büro verfolgt.“

Bezirksvizestadträtin Camilla Schuler verwies in ihrer Antwort auf einen Antrag der Linksfraktion, der nach unserem gemeinsamen Druck mit der Nachbarschaft auf die Politik entstanden ist. Dieser wird am 25.01. in der BVV auf der Tagesordnung stehen.

Dort wird vorgeschlagen, sich für die Sanierung einzusetzen. Außerdem soll geprüft werden, inwieweit der Raum für kulturelle Angebote während der Bauzeit nutzbar ist, der Bauarbeiten des anliegenden Theaters nutzbar ist. Außerdem soll ein Runder Tisch eingerichtet werden, um über die Zukunft der Linse zu beraten.

Was gut klingt, ist aber nicht der Verdienst der Politiker:innen. Ihr Angebot sind Reaktionen auf unseren Druck, auf einen Runden Tisch, den es schon gibt, den Runden Tisch, der sich von unten in der Nachbarschaft organisiert.

Camilla Schuler antwortet weiter, dass es keine Aussicht auf eine Zwischennutzung während der Bauphase gibt, da es keine sichere Zuwegung zur Linse während der Bauarbeiten des Theaters gibt.

Die ursprünglichen Baupläne des Theaters an der Parkaue zeigen jedoch, dass der Betrieb der Linse während aller Bauphasen als uneingeschränkt gewährleistet werden soll. Dadurch, dass der Träger SozDia, die Linse letztes Jahr aufgab, wurde sich wohl darauf verlassen, dass dies keine Gültigkeit mehr hätte. Doch jetzt sind wir hier und kämpfen für eine weitere Nutzung.

Darauf ist die Politik nicht eingestellt gewesen. Und wir sehen wie viel Druck wir auf sie ausüben können, wenn gute Ideen in unserem Interesse im Widerspruch zu ihren Plänen stehen.

Sich von der Aussicht auf eine Zwischennutzung zu verabschieden, weil es keine sicher Zuwegung gibt, statt sich verantwortlich zu sehen, sich eben auch für diese Zuwegung einzusetzen, zeigt uns: Unser Protest ist weiterhin notwendig, wenn wir eine Perspektive für die Linse in unserem Interesse kämpfen!

Bei der nächsten BVV am 25.01. werden wir ebenfalls zu einer Kundgebung mobilisieren und uns mit in den Saal setzen! Kommt dazu um 16 Uhr zur Kundgebung vor die Max-Taut-Schule! 

Der nächste Runden Tisch für die Zukunft der Linse findet am Tag darauf statt, kommt dazu am Freitag den 26.01. um 19 Uhr in das “Maggie” in der Frankfurter Allee 205.

Wir haben für einiges an Aufmerksamkeit gesorgt und mit unseren Forderungen laut gezeigt, wofür wir auch im Jahr 2024 weiter kämpfen. Die Linse muss bleiben!

sharring is carring