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George Floyd wurde am 25. Mai durch mehrere rassistische Polizisten in den USA ermordet. Nachdem George in einem Lebensmittelgeschäft angeblich mit einem falschen 20 Dollar-Schein bezahlt haben soll, verständigten die Ladenbesitzer die Polizei. Als diese ankam, traf sie George in seinem Auto, unweit des Geschäfts an.
Auf Überwachungskameras ist zu sehen, dass George sich ohne Gegenwehr festnehmen ließ – anders als die Polizei behauptet. Dennoch knieten später drei von vier Polizisten auf ihm, während der vierte die PassantInnen auf Abstand hielt – bis George nach 8 Minuten und 46 Sekunden erstickte.
Verständlicherweise treibt diese kollektive Mordhandlung des Staatsapparates Millionen von Menschen in den USA auf die Straßen. Allen voran die schwarze Community. Wir unterstützten die Proteste in den USA und solidarisieren uns mit ihnen!
Der Mord an George Floyd ist auch ein Anlass erneut gegen Rassismus in Deutschland auf die Straßen zu gehen. Denn Rassismus existiert nicht nur in einem einzelnen Land, sondern überall. Der Mord an Oury Jalloh oder die Morde in Hanau sind nur zwei Beispiele die gezeigt haben, dass Rassismus auch in Deutschland tief verwurzelt ist.
Auch MigrantInnen in Deutschland erleben jeden Tag rassistische Gewalt. Dies wird verstärkt durch den Rechtsruck, den unter anderem faschistische Parteien wie die AfD vorantreiben, aber auch die anderen Parteien – mit dem Ziel, uns ArbeiterInnen zu spalten. Gleichzeitig agieren Neo-Nazi-Netzwerke im Untergrund – wobei viele von ihnen von Polizei, Geheimdiensten und Spezialkräften aufgebaut und unterstützt werden.
Wenn wir feststellen können, dass führende Teile des Staats faschistische Strukturen decken und unterstützen, dann dürfen wir uns über rassistische Polizisten nicht wundern. Die Polizei ist offensichtlich keine Instanz, die uns vor rassistischer und vor Polizeigewalt schützen wird. Deshalb sollte die minimal Forderung antirassistischer Initiativen nach einer unabhängigen Kontrollinstanz, an die sich Opfer von Polizeigewalt wenden können, sofort umgesetzt werden.
Lasst uns gemeinsam und solidarisch füreinander einstehen und Rassisten und Faschisten keinen Fußbreit Platz lassen!
Aktionen an denen wir uns als Solidaritätsnetzwerk am 6.6. und 7.6. bisher beteiligen:
Freiburg | 6. Juni | 11:30 | Platz der alten Synagoge
Köln | 7. Juni | 15:00 | Neumarkt
Leipzig | 7. Juni | 13:00 | Kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz