1. Mai: Gemeinsam kämpfen gegen Corona und Krise

Corona: Die Welt steht still. Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern, scheint für die Regierung alles verzichtbar. Wir werden in Quarantäne verwiesen und essentielle Produkte sind nicht verfügbar.Am Ende des Tages zielen die „Schutzmaßnahmen“ der Regierung jedoch nur auf den Schutz unserer Arbeitskraft ab, damit weiter im Interesse unserer Arbeitgeber ausgebeutet werden können. Auch die „Schutzmaßnahmen“ aus dem Staatshaushalt zielen allesamt darauf ab, dass wir für die Corona-Krise aufkommen müssen. Die Profite der Unternehmen werden geschützt und sogar finanziell unterstützt, während wir teilweise ohne Arbeit darstehen.

Für die Kapitalisten sind ihre Produktion und damit ihre Profite eben unverzichtbar. Für uns dagegen ist unsere Gesundheit unverzichtbar, genauso wie unsere Rechte als ArbeiterInnen, Frauen, LGBTI-Personen, Jugendliche und Studierende. Der 1. Mai – der internationale Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter – kann deswegen für uns auch in diesem Jahr nicht ausfallen. Trotz Corona! Denn dieser Tag ist und bleibt unser Tag, der Tag der ArbeiterInnen, der kämpfenden Frauen und Jugendlichen: Es ist der Tag, an dem seit über hundert Jahren unsere Interessen und unsere politischen Forderungen im Vordergrund stehen.

Sofortige Schließung aller nicht notwendigen Betriebe! Sonderurlaub bei vollem Lohnausgleich! Gefahrenzulage für die, die noch arbeiten müssen!

Die Ursachen für die aktuelle Krise liegen jedoch viel tiefer. Der Kapitalismus wird schon seit Beginn durch zyklische Produktionskrisen bestimmt. Die Ursache für diese Krisen erklärt sich im Kern durch die Überproduktion der Unternehmen. Seit Jahren produzieren wir zu viel – zu viel im Verhältnis zu dem, was wir uns leisten können. Der Virus verstärkt die Krise, aber ihre Ursachen liegen in diesem System. Corona ist also nur der Auslöser einer Krise, die uns schon lange verfolgt. Deswegen können wir es auch nicht akzeptieren, dass die Folgen dieser Krise auf uns abgewälzt werden sollen. Es ist eine Krise dieses Wirtschaftssystems. An den Ursachen tragen wir ArbeiterInnen, Frauen, LGBTI-Personen, Jugendliche und Studierende keine Schuld. Wenn der Staat schon Milliarden Euro mobilisiert, um sie als Subventionen an Konzerne zu verschenken, dann muss dieses Geld zur Sicherung unseres Lebensunterhalts, unserer Löhne, eingesetzt werden. Nach dem Willen unserer Chefs sollen wir uns mit Hartz IV oder Kurzarbeitergeld begnügen, während sie ihr Vermögen mithilfe des Staates absichern!

Die Kapitalisten sollen für die Krise zahlen! Lohnfortzahlung statt Kurzarbeitergeld und Erhöhung von Hartz IV! Hilfen für kleine Gewerbetreibende!

Für alle arbeitenden Frauen ist jede Krise eine besonders schwere Phase. Arbeiterinnen befinden sich in Deutschland und vielen anderen Ländern viel öfter in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen. Einige arbeiten derzeit in besonders geforderten und überlasteten Berufen wie in Supermärkten und Krankenhäusern unter miserablen Arbeitsbedingungen. Andere werden oft auch als erstes in den Wirtschaftskrisen entlassen. So sind viele Frauen momentan nicht nur durch das Patriarchat an den Haushalt gefesselt, sondern zusätzlich oft durch Ausgangssperren, die Schließung von KiTas und die Kriminalisierung von Spielplatzbesuchen faktisch zu Hause eingesperrt.

Pädagoginnen und Erzieherinnen finanziell absichern! Bessere Notfallversorgung bei häuslicher Gewalt! Anerkennung und gesellschaftliche Organisation der Care-Arbeit!

Wie in der letzten schweren Wirtschaftskrise vor gut zehn Jahren, wird auch diese Krise die Jugendarbeitslosigkeit in vielen europäischen Ländern in die Höhe treiben. Gerade die Gastronomie, der Tourismus und der Einzelhandel gehören zu den Sektoren, in denen Jugendliche am häufigsten tätig sind, um ihre Ausbildung oder ihr Studium zu finanzieren.

Die Krise wirkt sich auch auf die Unis aus. Das Studium kann sich meist sowieso nur ein kleiner Teil der Gesellschaft leisten. Viele Studierende sind daher auf Jobs mit geringfügiger Entlohnung und Aushilfsjobs angewiesen, die in Krisen schnell wegfallen. Darüber hinaus werden Bildungsangebote in der Krisenzeit drastisch gekürzt. Für die Kosten kommen wir aber trotzdem auf.

Während die Krise auf uns herabprasselt und die Kapitalisten ungehindert ihre Angriffe durchführen, sind wir zu Hause eingesperrt. Natürlich ist es notwendig, dass jeder von uns im Rahmen seiner Möglichkeiten mitwirkt, die Ausbreitung des Virus zu hemmen. Doch das gefährliche sind nicht die Versammlungen unter freiem Himmel, mit genügend Abstand, sondern die Betriebe in denen noch Millionen Menschen täglich eng beieinander arbeiten gehen müssen. Außerdem wird das Virus aktuell als Vorwand genutzt, um Überwachungsmaßnahmen auszubauen und die Bundeswehr einzusetzen. Wir dürfen unsere Geschicke nicht in die Hände des Staates legen, der sichtbar vor allem die Interessen der Wirtschaft vertritt.

In jeder Hinsicht ist die katastrophale Wirkung der Ausgangssperre offensichtlich: Wir sehen Vereinsamung, Angst, häusliche Gewalt, Entmündigung und die massive Einschränkung unserer politischen Rechte!

Keine Einschränkung des Versammlungsrechts! Aufhebung aller Überwachungsmaßnahmen unter dem Vorwand der Gesundheitsvorsorge! Stopp der Ausgangssperren!

Wir rufen daher auf: Heraus zum 1. Mai! Unsere Interessen wird niemand für uns vertreten! Werdet kreativ und mutig und passt eure Aktionsformen der Lage an.

Drückt euren Protest gegen das Krisenmanagement von Staat und Unternehmen aus: Im Internet, an euren Fenstern, auf den Straßen!