Am 05.12. auf die Straße! – Die Reichen sollen für die Krise zahlen!
Berlin · 11 Uhr · Eastgate
Cottbus · 11 Uhr · Stadthalle
Hamburg · 13 Uhr · Hachmannplatz (Hbf)
Köln · 13 Uhr · Kalk Post
Leipzig · 14 Uhr · Lindenauer Markt

#NichtaufunseremRücken: Soforthilfe für Lockdown-Betroffene! Keine Nullrunden! Mietenstopp jetzt!

Für den November wurde ein erneuter Teil-Lockdown beschlossen. Während große Konzerne offen bleiben dürfen, müssen kleine Gewerbetreibende und Solo-Selbstständige um ihre Existenz bangen. Ob die angekündigte Soforthilfe von 75% der ausbleibenden Einkünfte wirklich ankommt, bleibt abzuwarten. Ohne Druck von der Straße wird diese niemand auf unbürokratischem Wege erhalten! Vor allem aber müssen wir uns dafür einsetzen, dass dies nicht aus unseren Steuern finanziert wird, sondern aus den Gewinnen der großen Konzerne, die weiter Profite machen dürfen!
Wir fordern: Konzernfinanzierte unbürokratische Soforthilfe für kleine Gewerbetreibende!
Zeitgleich rollt eine große Welle von Angriffen auf die Arbeiter:innen zu. Noch immer sind Menschen in Kurzarbeit, Hunderttausende wurden bereits entlassen. Viele Konzerne haben Stellenabbau angekündigt, Pleiten stehen an. Im öffentlichen Dienst wurde – berücksichtigt man die steigenden Lebenshaltungskosten – vor kurzem bereits eine Nullrunde mit wenigen Ausnahmen beschlossen. Für die Metallindustrie fordern die Kapitalisten, dass die Arbeiter:innen „freiwillig„ länger arbeiten sollen und auf Lohn verzichten. Hier stehen Kämpfe noch an.
Wir fordern: Keine Nullrunden! Kapital-finanziertes Kurzarbeitergeld von 100% für die volle Zeit der Krise!
Die zweite Welle der Pandemie bringt insbesondere Menschen in Gefahr, die keine eigene Wohnung haben. Dazu gehören insbesondere Geflüchtete, die in Lagern zusammengepfercht werden. Und auch Obdachlose sind Ansteckungen in Unterkünften verstärkt ausgesetzt.
Wir fordern: #LeaveNoOneBehind! Dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen und Geflüchteten! Keine Räumungen von Besetzungen!
Zudem fallen nun erneut bei vielen Menschen die Einkünfte weg, um Dinge des Alltags, wie zum Beispiel die Miete zu bezahlen. Während des letzten Lockdowns wurden Kündigungen und Zwangsräumungen aufgrund von Mietschulden verboten. Dies muss unbedingt wieder aufgenommen werden. Zudem müssen Mietzahlungen während des Lockdowns für Arbeiter:innen grundsätzlich entfallen.
Wir fordern: Sofortiger Mietenstopp für die Zeit der Pandemie! Keine Zwangsräumungen und Kündigungen!
Die Pandemie und der anstehende Lockdown bedeuten vor allem für trans, inter, nicht-binäre Menschen und Frauen eine Zeit, welche physische und psychische Gewalt statistisch gesehen ansteigen lässt. Die Sicherheit, die das Zuhause bleiben der Gesellschaft bieten soll, birgt eine konkrete Gefahr sexualisierter Gewalt und muss mit genügend Maßnahmen bekämpft werden.
Wir fordern: Ausbau von Frauen- und LGBTI+ Beratungsstellen mit geschultem und gut bezahltem Personal.
Wirtschaftskrise und Pandemie erhöhen den Druck auf alle Sektoren der Gesellschaft, die täglich arbeiten gehen müssen. Sei es, weil sie Lohnarbeit betreiben oder einen kleinen Laden haben. Doch von der Regierung wird nur auf eine Gruppe geblickt: Den Club der Milliardäre. Diese haben in den letzten 12 Monaten ihr Vermögen um 20% gesteigert! Ihre Großbetriebe bleiben offen, damit sie weiter Profit machen können. Vieles andere muss in den Lockdown.
Das Geld, um die Maßnahmen sozial abzufangen ist da. Es wird nur nicht da geholt, wo es zu Hauf liegt, sondern von uns Steuerzahler:innen. Sie wollen, dass wir unsere eigene Rettung bezahlen, aber das Kapital soll die Krise bezahlen!
Ob Arbeiter:in oder kleine Gewerbetreibende – lasst uns gemeinsam dafür kämpfen, dass die Krise Nicht auf unserem Rücken abgewälzt wird!