Die Polizei steht nicht auf unserer Seite
Von klein auf bekommen wir beigebracht, dass die Polizei unser „Freund und Helfer“ ist. Doch schauen wir uns in unseren Stadtteilen um, dann stellen wir schnell fest, dass die Polizei nicht auf unserer Seite steht.
Wer schikaniert Migrant:innen, führt rassistische Kontrollen durch und setzt bei Einsätzen immer wieder tödliche Gewalt ein? Wer hat allein dieses Jahr Lorenz in Oldenburg, Emal in Hamburg Qabel in Nürnberg und viele andere auf dem Gewissen? Die Polizei.
Wer setzt mit Gewalt die Zwangsräumungen der Mietkonzerne durch und schmeißt uns aus unseren Wohnungen, wenn wir uns die Miete nicht mehr leisten können? Die Polizei.
Wer kümmert sich kaum um Gewalt gegen Frauen und klärt solche Taten nicht angemessen auf? Die Polizei.
Wer unterdrückt Protest gegen den Staat und prügelt zum Beispiel bei Demos für Palästina, für Kurdistan und gegen Krieg immer wieder mit Schlagstöcken und Pfefferspray auf uns ein? Die Polizei.
Wer schützt faschistische Demonstrationen, unterdrückt aber jeden Gegenprotest? Die Polizei.
Oft begründet die Polizei das alles damit, dass ja Ordnung herrschen müsse. Doch wem nützt denn diese Ordnung? Wir leben in einer Gesellschaft, in denen sich die Interessen von zwei Klassen, den Kapitalist:innen und der Arbeiter:innenklasse, unversöhnlich gegenüber stehen. Die Kapitalist:innen sind die reichsten Teile der Gesellschaft, die alle anderen für sich arbeiten lassen. Die Polizei ist ein Instrument in den Händen der Kapitalist:innen, um genau dieses Verhältnis zu schützen und alles zu bestrafen, was diese Ordnung gefährden könnte. Dazu gehört auch, dass die Polizei alles, was den Kapitalist:innen nutzt, schützt: Das Patriarchat, weil es durch die festgelegten Rollen für Frauen deren mehrfache Ausbeutung im Interesse der Kapitalist:innen absichert. Den Rassismus, weil dadurch die Arbeiter:innenklasse gespalten und gegeneinander gehetzt wird. Und auch den Faschismus, weil dieser nicht gegen den Kapitalismus, sondern vielmehr dessen Kettenhund ist.
Wir als Solidaritätsnetzwerk wollen schon heute in unseren Stadtteilen ein neues solidarisches Miteinander zwischen allen, die im Kapitalismus ausgebeutet und unterdrückt werden, aufbauen. Und wir wollen eine Gesellschaft erkämpfen, in denen die grundlegenden Machtverhältnisse umgestürzt werden, den Sozialismus. Wenn die Polizei den Kapitalismus verteidigt, hat sie weder in einem solidarischen Miteinander im Stadtteil noch in einer sozialistischen Gesellschaft einen Platz!